„CDU virtuell“ verbindet Mitglieder und regt Diskussion an

Erst einmal traf der Lockdown zur Eindämmung des Corona-Virus die Kommunalpolitik hart. Sitzungen der kommunalen Gremien wurden ebenso abgesagt wie eigene CDU-Veranstaltungen und unsere regelmäßigen Info-Stände. Gerade vor Ort ist der direkte Kontakt zu Mitgliedern, Bürgern und dem politischen Mitbewerber aber besonders wichtig. Eine schwierige Situation.

Recht schnell fanden sich aber auch ganz neue Möglichkeiten: Das Veranstaltungsformat „CDU virtuell“ verbindet seitdem CDU-Mitglieder aus Bad Saarow, Schöneiche und Woltersdorf in einer virtuellen Mitgliederversammlung über Ortsgrenzen hinweg. Bei der Videokonferenz wurden aktuelle Themen besprochen, z.B. die Rolle des Roten Kreuzes in unserer Region, die Auswirkungen des kommunalen Notlagegesetzes oder auch die zu erwartenden finanziellen Auswirkungen der aktuell geltenden Schutzmaßnahmen. Gleichzeitig wurde aber auch über die persönlichen Situationen gesprochen. Der Wunsch der Teilnehmer war schnell klar: Das Format ist zielführend und sollte – möglichst auch über die aktuelle Corona-Lage hinaus – beibehalten werden. Ganz besonders begrüßt wurde die neue Form dieser Mitgliederversammlung von einem CDU-Mitglied aus Schöneiche, das sich aktuell zum Studium in Wien aufhält und so am politischen Geschehen zu Hause teilhaben kann. Ein Zukunftsformat?!

Auch bei den politischen Gremien zeichnet sich ab, dass die Sitzungspause zu Ende geht. Im Landkreis sollen ab Juni die Fachausschüsse wieder tagen, der Kreistag kommt am 20. Mai erstmals wieder zusammen.

In Woltersdorf findet am 14. Mai die Sitzung der Gemeindevertreter in der Schulmensa statt, in der Erwartung, dort genug Platz für Gemeindevertreter, interessierte Besucher und den notwendigen Abstand zu finden. Ob der Platz reicht, wird sich zeigen. Vielleicht wären hier und da Lösungen möglich gewesen, die intensiver von den Möglichkeiten des kommunalen Notlagegesetzes Gebrauch machen. Zum einen wären Sitzungen als Videokonferenzen möglich, was gerade auf Kreisebene eine gute Alternative zu Präsenzsitzungen wäre. Zum anderen besteht die Möglichkeit, die Öffentlichkeit in einem separaten Raum an der Sitzung zu beteiligen. Das wäre in Woltersdorf ggf. eine Möglichkeit, die Größe der Schulmensa den Gemeindevertretern vorzubehalten. Schließlich besteht in geschlossenen Räumen mit vielen Personen über eine längere Zeit das größte Ansteckungsrisiko. Je mehr anwesende Besucher, desto größer ist das Risiko. Auch für die Folgesitzungen – ggf. werden die im April abgesagten Ausschusssitzungen im Mai nachgeholt – sind Lösungen zu finden. Ob die Schulmensa vor dem Hintergrund des wieder beginnenden Schulbetriebs der richtige Ort für Sitzungen ist, darf bezweifelt werden.

Was haben wir aus der Situation gelernt? Wir waren aus Sicht der politischen Gremien schlecht vorbereitet auf eine solche Ausnahmesituation. Es gab keine Vorbereitung, wie Beschlüsse in Gemeinden und Kreisen auch unter erschwerten Bedingungen zustande kommen können. Die regulär einzige Möglichkeit der Eilentscheidung durch den Bürgermeister (oder Landrat) bürdet einerseits den Bürgermeistern sehr viel zusätzliche Verantwortung auf und unterbindet gleichzeitig die Kontrolle durch die politischen Gremien. Die Balance des kommunalen Handelns kommt abhanden. Das kommunale Notlagegesetz, das nur zeitlich befristet bis Sommer gilt, gibt hier einen Fingerzeig, in welche Richtung man zukünftig denken kann, um auf vergleichbare Situationen besser reagieren zu können.

In den Gemeindeverbänden der CDU gab es eine kurze Zeit es Innehaltens. Dann haben wir aber schnell andere, neue Wege gesucht und gefunden, um uns als Gemeindeverband und als Fraktion zu beraten. Mit Videokonferenzen können Themen in virtuellen Sitzungen gut behandelt werden. Aber: Ein vollwertiger Ersatz für ein persönliches Treffen ist es nicht. Aber ein gut geeigneter, den man immer mal „einstreuen“ kann. Für uns zumindest…